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SITRAIN Kundenberatung
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Allgemeine Geschäftsbedingungen für SITRAIN

Stand 29. September 2020

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1 Allgemeine Bestimmungen

Der Kunde kann nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für SITRAIN personal (Präsenztraining) und SITRAIN access (digitales Lernangebot) (im Folgenden: AGB) Produkte (Hard- und Software) und Leistungen des Bereichs Siemens Digital Industry Academy der Siemens Aktiengesellschaft erwerben. Der Umfang, die Qualität und alle Bedingungen für die Produkte und Leistungen ergeben sich ausschließlich aus diesen AGB, den in dieser Ziffer referenzierten Bedingungen, soweit vorhanden, einer schriftlichen Zusatzvereinbarung und, soweit anwendbar, den „Terms of Use“ für SITRAIN access. Diese AGB gelten ausschließlich für Bestellungen bei der Siemens Aktiengesellschaft, bei Bestellungen bei anderen Siemenseinheiten/Regionalgesellschaften finden deren jeweilige Bedingungen Anwendung.

Soweit in diesen AGB nicht anderweitig geregelt, gelten nachrangig die nachfolgend aufgeführten Bedingungen in ihrem aktuellen Stand:

(i) Ergänzend gelten die Bedingungen für Exportkontrolle und elektronische Bestellabwicklung.

(ii) Soweit der Kunde seinen Sitz in Deutschland hat, gelten die Allgemeinen Lieferbedingungen für Erzeugnisse und Leistungen der Elektroindustrie. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb Deutschlands, gelten die Allgemeinen Lieferbedingungen von Siemens, Industry für Kunden mit Sitz außerhalb Deutschlands.

(iii) Sofern die Produkte und Leistungen Software enthalten, gelten für Kunden mit Sitz in Deutschland die Allgemeinen Bedingungen zur Überlassung von Software für Automatisierungs- und Antriebstechnik an Lizenznehmer mit Sitz in Deutschland. Sofern der Kunde seinen Sitz außerhalb Deutschlands hat, gelten die Allgemeinen Bedingungen zur Überlassung von Softwareprodukten für Automation- and Drives an Lizenznehmer mit Sitz außerhalb Deutschlands.

2 Buchungen

Bei SITRAIN personal bucht der Kunde einzelne Kurse. SITRAIN access wird im Abo angeboten. Während der Laufzeit des Abos kann der Kunde sämtliche freigeschalteten Trainingsinhalte innerhalb SITRAIN access wahrnehmen. Zusätzlich können bei SITRAIN access Einzelleistungen gebucht werden.

Bei mindestens fünf (5) aktiven Mitarbeitern kann sich der Kunde auf Wunsch einen Gruppen-Account durch seinen Siemens Kundenberater anlegen lassen. Hierfür benennt der Kunde dem Siemens-Kundenberater einen Mitarbeiter als Repräsentanten, der durch den Kunden mit allen Rechten eines bevollmächtigten Vertreters ausgestattet wurde. Der Repräsentant kann die Buchungen für alle Mitarbeiter des Kunden durchführen, die an den Trainingskursen teilnehmen werden und deren Trainingshistorie einsehen. Wird ein Gruppen-Account auf Kundenwunsch angelegt, ist der Kunde dafür verantwortlich, dass der Zugriff auf den Gruppen-Account durch den Repräsentanten im Einklang mit geltenden gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere Bestimmungen zum Datenschutz und zur Exportkontrolle, erfolgt. Über SITRAIN access kann der Repräsentant den Mitarbeitern Kurse direkt zuweisen. Siemens wird die einem Repräsentanten zugewiesenen Mitarbeiter benachrichtigen. Falls eine fehlerhafte Zuweisung erfolgt, ist Siemens darüber zeitnah zu informieren.

3 Preise und Zahlung

Die Preise gelten in € (Euro) zuzüglich der bei Leistungserbringung geltenden Umsatzsteuer ausschließlich Verpackung und Transport. Sollten bei vom Kunden gewünschter Kursdurchführung im Ausland nachweislich lokale Abgaben oder Steuern zusätzlich anfallen, gelten diese ebenfalls zuzüglich.

SITRAIN personal: Die Preise für Standard- Schulungsmaßnahmen ergeben sich aus dem jeweils aktuellen Siemens „SITRAIN“-Trainings-Angebot (www.siemens.de/sitrain-personal) für Deutschland und verstehen sich pro Teilnehmer. Die Preise für individuelle Schulungsmaßnahmen, einschließlich individueller Unterweisungen ergeben sich aus dem jeweiligen Einzelvertrag.

Siemens behält sich angemessene Preisänderungen vor und wird die jeweils bei Lieferung gültigen Preise verrechnen. Dies gilt nicht für Preiserhöhungen für Leistungen, die innerhalb von vier Monaten nach Vertragsschluss erbracht werden.

Aufenthalts-, Übernachtungs-, Verpflegungs-, Betreuungs- und Reisekosten sind in den Kurspreisen nicht enthalten.

SITRAIN access: Das Angebot ergibt sich aus dem jeweils aktuellen „SITRAIN“-Trainings-Angebot (aufrufbar über www.siemens.de/sitrain-access). Es gilt für Kunden mit Niederlassung bzw. Wohnsitz in Deutschland und gilt für die gebuchte Abo-Laufzeit bzw. für eine gebuchte Einzelleistung. Falls der Kunde gegen die territoriale Beschränkung verstößt, ist Siemens berechtigt, seinen Account ohne Erstattung bereits gezahlter Beiträge zu sperren.

Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungszugang ohne Abzug per Überweisung auf ein in der Rechnung bezeichnetes Konto zu begleichen.

Siemens kann die nach diesem Vertrag geschuldeten Leistungen verweigern, wenn der Kunde mit der Erfüllung seiner Zahlungspflichten in Verzug ist oder sonstige Pflichten aus dem Vertrag nicht oder nicht rechtzeitig erfüllt.

Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht wegen solcher Forderungen geltend machen. Der Kunde hat zudem das Zurückbehaltungsrecht nur im Hinblick auf solche Ansprüche, die unmittelbar mit diesem Vertrag in Zusammenhang stehen.

4 Leistungen von Siemens und Änderungsvorbehalt

Siemens ist berechtigt die Leistungen selbst oder durch Unterauftragnehmer zu erbringen.

Die Leistungen von Siemens zu SITRAIN personal umfassen:

(i) die Kursdurchführung;

(ii) die Bereitstellung von kursbegleitenden Unterlagen;

(iii) die Bereitstellung der erforderlichen Arbeitsmittel; und

(iv) die Bereitstellung einer Teilnahmebescheinigung als Bescheinigung für den Kursbesuch.

Die Leistungen von Siemens zu SITRAIN access umfassen:

(i) Zugriff auf die Lernplattform SITRAIN access für die gebuchte Laufzeit;

(ii) Zugriff auf gebuchte Einzelleistungen;

(iii) Bereitstellung einer Teilnahmebescheinigung nach Abschluss einer Lerneinheit, soweit verfügbar;

(iv) Bereitstellung von Dokumenten, falls Bestandteil des jeweiligen Kurses.

Bei den von Siemens zu erbringenden Trainingsmaßnahmen handelt es sich um Dienstleistungen und es wird grundsätzlich kein konkreter Erfolg geschuldet.

Siemens behält sich ausdrücklich vor, den Inhalt der Trainingskurse ohne vorherige Ankündigung an den aktuellen Stand der Technik anzupassen. Dadurch können im Einzelfall Abweichungen von den Kursbeschreibungen auftreten. Auch andere geringfügige inhaltliche oder organisatorische Abweichungen (wie z.B. Wechsel der Dozenten/Trainer) bleiben Siemens vorbehalten, soweit dadurch der Gesamtcharakter der Trainingskurse erhalten bleibt. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Durchführung der Trainingskurse durch einen bestimmten Dozenten bzw. Trainer.

Die jeweils beauftragten SITRAIN personal Trainingsmaßnahmen wird Siemens in den von Siemens bereitgestellten Trainings-Centern durchführen.

Auf Anfrage des Kunden erbringt Siemens die Trainingsmaßnahmen auch in den eigenen oder angemieteten Räumlichkeiten des Kunden. In diesem Fall können Abweichungen von diesen AGB vereinbart werden. Der Kunde ist in diesem Fall für die Bereitstellung der Infrastruktur, z.B. Computer und Präsentationsmedien, verantwortlich, soweit diese nicht von Siemens beigestellt werden. Siemens wird dem Kunden die benötigte Infrastruktur vorher mitteilen.

Werden bei Trainingsmaßnahmen Systeme des Kunden genutzt, obliegt es dem Kunden, geeignete und ausreichende Sicherungsmaßnahmen zum Schutz der eigenen Daten und Programme vor Verlust, Zerstörung oder Beschädigung vorzunehmen.

Anwendungsbeispiele, Beispielsdatensätze oder Simulationen, die im Rahmen von Trainingsmaßnahmen verwendet oder dem Kunden zur Verfügung gestellt werden, sind zu Trainingszwecken erstellt und unterliegen nicht zwingend den üblichen Tests und Qualitätsprüfungen eines kostenpflichtigen Produkts. Der Kunde ist selbst verantwortlich für die Verwendung dieser Anwendungsbeispiele, Beispielsdatensätze oder Simulationen außerhalb der Trainingsumgebung und hat deren Funktion zu überprüfen und selbstständig an seine Anlage anzupassen.

5 Sonderbestimmungen für SITRAIN access

Im Rahmen eines Zugangs zu SITRAIN access räumt Siemens dem Kunden das nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare, zeitlich beschränkte und widerrufliche Recht ein, ausschließlich für die internen Zwecke des Kunden als End-Nutzer auf SITRAIN access zuzugreifen und diese Leistung selbst oder durch Mitarbeiter des Kunden (autorisierte Nutzer) zu nutzen. Siemens wird den autorisierten Nutzern auf Wunsch des Kunden Login-Daten nach einer angemessenen Bearbeitungsfrist zur Verfügung stellen. Es wird pro autorisierten Nutzer ein Account angelegt. Die autorisierten Nutzer dürfen die Login-Daten/Passwörter nicht weitergeben. Im Fall einer Weitergabe ist Siemens berechtigt, den Account ohne Erstattung bereits gezahlter Beiträge zu sperren.

Siemens wird den Zugang zu SITRAIN access im Rahmen des wirtschaftlich Zumutbaren und betrieblicher Notwendigkeiten (z.B. hinsichtlich Wartung und Sicherheit) zur Verfügung stellen. Notwendige Ausfallzeiten werden, soweit möglich, rechtzeitig vorher auf der SITRAIN access Website angekündigt. Sollte der Zugang zu SITRAIN access dennoch einmal nicht zur Verfügung stehen, wird Siemens wirtschaftlich zumutbare Bemühungen unternehmen, den Zugang wiederherzustellen, oder falls eine Wiederherstellung nach Siemens‘ Einschätzung nicht innerhalb angemessenen Zeitraums oder mit wirtschaftlich vertretbarem Aufwand zu erreichen ist, SITRAIN access einstellen und etwaige im Voraus gezahlte Beträge anteilig für den restlichen Bestellzeitraum erstatten. Eine weiter gehende Gewährleistung oder ein Anspruch auf anteilige Rückvergütung von Beiträgen besteht nicht.

Siemens behält sich das Recht vor, SITRAIN access jederzeit zu ändern, insbesondere einzelne Features zu ändern, soweit der Gesamtcharakter als online Lernplattform erhalten bleibt und dadurch die grundsätzliche Funktionsfähigkeit und die Sicherheit nicht beeinträchtigt werden. Während der Abolaufzeit darf Siemens nur aus folgenden Gründen die Funktionsfähigkeit des Services einschränken oder diesen beenden: (i) rechtliche Anforderungen; (ii) durch Sublieferanten von Siemens verursachte Änderungen der Leistungen; (iii) die Beendigung der Zusammenarbeit mit Sublieferanten, Leistungen für welche die Bereitstellung von SITRAIN access wesentlich sind; (iv) Sicherheitsrisiken. Siemens wird den Kunden über wesentliche Einschränkungen der Funktionsfähigkeit oder die Beendigung eines Service mindestens 15 Tage vor dem in der Mitteilung genannten Datum des Inkrafttretens der Änderungen informieren. Im Fall einer Beeinträchtigung kann der Kunde den Service bis zum Datum des Inkrafttretens der Änderung kündigen. Im Falle einer solchen Kündigung oder Beendigung des Services wird Siemens dem Kunden den für den betreffenden Service für den verbleibenden Bestellzeitraum vorausbezahlten Betrag anteilig erstatten.

Der Kunde ist für alle Handlungen unter seinem Account verantwortlich und hat dafür zu sorgen dass seine autorisierten Nutzer den Zugang zu SITRAIN access gemäß den nachfolgenden Bestimmungen nutzen. Insbesondere dürfen die autorisierten Nutzer den Zugang nicht nutzen (i) für jegliche unrechtmäßige oder schädliche Aktivitäten oder solche, die die Nutzung des Services, das Netzwerk oder die Einrichtungen des Anbieters, der den Service hostet, stören; (ii) um bewusst drohende, verletzende oder beleidigende Beiträge, Materialien, die Spam/E-Mail/Netz-Missbrauch darstellen oder eine Verletzung der Privatsphäre, gewerblicher Schutzrechte oder anderer Rechte darstellen, zu speichern, zu verarbeiten, zu veröffentlichen oder zu übermitteln; (iii) zu anderen als internen Zwecken des Kunden zu verwenden, insbesondere zu Zwecken eines Servicebüros, Outsourcing, Vermietung, Unterlizenzierung oder Time-Sharing, oder in einer Weise, welche die gleichzeitige Nutzung eines Nutzeraccounts durch mehrere Nutzer erlaubt; (iv) jegliche Aktivitäten zu unternehmen, die darauf abzielen, die Sicherheitsmaßnahmen von Siemens oder von Siemens‘ Subunternehmern zu umgehen. Siemens kann Zugangsinformationen jederzeit ändern, wenn dies nach Siemens‘ Schätzung erforderlich ist. Siemens ist bei einem Verstoß gegen eine der vorstehenden Vorschriften berechtigt, den entsprechenden Nutzeraccount zu sperren und, falls der Verstoß den gesamten Kundenaccount betrifft, den Vertrag ohne Erstattung bereits geleisteter Beiträge zu beenden.

Der Kunde ist dafür verantwortlich, für die Nutzung von SITRAIN access eine Internetverbindung und eine geeignete Konnektivität auf eigene Kosten sicherzustellen und aufrechtzuerhalten.

Die von Siemens in SITRAIN access hochgeladenen Daten werden ohne Gewährleistungen jeglicher Art und in der jeweils aktuellen, von Siemens von Zeit zu Zeit zur Verfügung gestellten Version ohne Support- und Verfügbarkeitszusagen zur Verfügung gestellt. Beispielsanwendungen, beispielhafte Datensätze oder Simulationen, die als Teil der Schulungsunterlagen verwendet oder zur Verfügung gestellt werden, wurden zu Schulungszwecken erstellt und unterliegen nicht den regelmäßigen Tests und Qualitätsprüfungen eines kostenpflichtigen Produkts. Es liegt in der Verantwortung des Kunden, diese Beispielsanwendungen, beispielhaften Datensätze oder Simulationen außerhalb der Schulungsumgebung zu verwenden. Der Kunde muss ihre Funktion testen und sie an dessen Einrichtung anpassen.

Nach der Beendigung der bestellten Abo-Laufzeit des SITRAIN access-Zugangs verlängert sich die Abo-Laufzeit automatisch um ein weiteres Jahr zu den dann gültigen Bedingungen, wenn nicht eine der Parteien rechtzeitig drei (3) Monate vor Ablauf der Abo-Laufzeit schriftlich kündigt. Mit Beendigung der Abo-Laufzeit endet der Zugriff auf SITRAIN access. Jegliche während der Laufzeit zur Verfügung gestellte Dateien (z.B. Leitfäden, Zertifikate, etc.) müssen vor der Beendigung durch den Kunden selbstständig gesichert (z.B. heruntergeladen) werden.

Siemens behält sich das Recht vor, die Gebühren für SITRAIN access aufgrund von Kostensteigerungen, insbesondere eines Anstiegs der Tariflöhne, der Infrastrukturkosten oder der Gebühren der Zulieferer oder einer erheblichen Ausweitung des Angebotes einmal jährlich zum 1. Oktober anzuheben. Die Gebührenerhöhung wird mindestens 3 Monate vor Wirksamwerden angekündigt, so dass dem Kunden in einem solchen Fall das Kündigungsrecht nach dem vorstehenden Absatz verbleibt.

6 Kurstermine

6.1 Die Termine für die Standard-Kurse sind den Internetseiten von Siemens unter (www.siemens.de/sitrain-personal) zu entnehmen.

Die Termine für Live-Kurse/Übertragungen im Rahmen von SITRAIN access sind den Internetseiten von Siemens (aufrufbar über www.siemens.de/sitrain-access) zu entnehmen.

6.2 Die Termine für individuelle Trainingsmaßnahmen, einschließlich individueller Unterweisungen, werden individuell zwischen Siemens und dem Kunden vereinbart.

7 Absage von Trainingsmaßnahmen durch Siemens

7.1 Siemens behält sich die Absage von Kursen vor, wenn z.B. die Mindestanzahl der Teilnehmer, um einen Kurs wirtschaftlich durchführen zu können, nicht erreicht wird oder die Trainingsmaßnahmen wegen Krankheit des Trainers oder aus anderen von Siemens nicht zu vertretenden technischen Gründen (bspw. Defekt der Trainingsgeräte etc.) nicht durchführbar sind. Siemens wird vor der Absage des Kurses versuchen, einen anderen geeigneten Trainer mit der Durchführung des Kurses zu betrauen oder diese auf einen anderen Termin zu verlegen, sofern die Möglichkeit dazu besteht. Siemens wird dem Kunden Absagen von Kursen unverzüglich mitteilen.

7.2 Falls Siemens Kurse absagt, erhält der Kunde eine im Voraus entrichtete Vergütung für die ausfallenden Kurse zurück. Weitergehende Ansprüche oder Rechte infolge der Absage von Kursen sind ausgeschlossen.

8 Stornierung durch den Kunden

SITRAIN personal:

Der Kunde kann jederzeit vor dem vereinbarten Beginn eines Kurses vom Vertrag schriftlich zurücktreten. Erfolgt die Rücktrittserklärung nicht mindestens zehn Kalendertage vor Kursbeginn, so werden dem Kunden 80% des vereinbarten Gesamtpreises für den Kurs in Rechnung gestellt.

Erfolgt der Rücktritt früher, so ist der Rücktritt für den Kunden kostenfrei.

Erscheint ein Teilnehmer ohne vorherige Rücktrittserklärung nicht zur vereinbarten Trainingsmaßnahme, so werden 100% des Auftragswertes in Rechnung gestellt.

Ein Abbruch eines Trainings ist jederzeit möglich. In diesem Fall verrechnen wir 100% des Auftragswertes.

SITRAIN access:

Der Kunde kann jederzeit vom Vertrag schriftlich zurücktreten. Für die Stornierung verrechnet Siemens 100% des Auftragswertes.

9 Nicht in Anspruch genommene Leistungen

9.1 Nicht in Anspruch genommene Trainingsmaßnahmen verfallen zwölf (12) Monate nach Auftragsbestätigung ohne Anspruch auf Rückvergütung des Entgeltes.

9.2 Hat der Kunde Trainingsmaßnahmen in Form eines Kontingents gekauft, die der Kunde dann nach Bedarf abrufen möchte, so besteht der Anspruch auf Durchführung der Trainingsmaßnahmen nur in dem jeweiligen Vertragsjahr und kann nicht in folgende Vertragsjahre übertragen werden.

9.3 Eine Rückvergütung nicht in Anspruch genommener Trainingsmaßnahmen aus vorherigen Vertragsjahren erfolgt nicht.

10 Urheberrechte

10.1 Siemens räumt dem Kunden das nicht ausschließliche Recht ein, die an den Kunden gelieferten Hard- und Softwareprodukte bzw. die dem Kunden während der Kurse zur Verfügung gestellte Hard- und Software in unveränderter Form und ausschließlich für Trainingszwecke zu nutzen.

Außer im Fall des § 69e UrhG darf der Kunde diese zu Trainingszwecken überlassenen Softwareprodukte nicht entnehmen, zurückentwickeln oder übersetzen, nicht kopieren, keine Programmteile herauslösen, keine Online-Inhalte kopieren oder in sonstiger, nicht genehmigter Weise nutzbar machen.

Dem Kunden überlassene Dokumentationen und Trainingsunterlagen (im Folgenden "Unterlagen") sowie Online-Inhalte sind allein für den persönlichen Gebrauch des Kunden bestimmt. Die Unterlagen dürfen durch den Kunden weder als Ganzes noch in Teilen vervielfältigt, nachgedruckt oder übersetzt werden. Auch eine Weitergabe und Verwertung des Inhalts der Unterlagen ist dem Kunden nicht gestattet. Online-Inhalte dürfen nicht kopiert werden.

10.2 Das Mitschneiden, Filmen, Fotografieren oder anderweitige Aufnehmen von Kursen und Inhalten ist nur nach vorheriger Einwilligung von Siemens erlaubt.

11 Sicherheitsvorschriften

Die Kursteilnehmer sind verpflichtet, die auf dem Siemens-Betriebsgelände oder an anderen Schulungsorten geltenden Sicherheits- und Unfallverhütungsvorschriften ebenso wie die dort geltenden Ordnungsbestimmungen, insbesondere die Zugangsregelungen, einzuhalten. Von Kursteilnehmern mitgebrachte Datenträger dürfen grundsätzlich nicht auf den Rechnern des Trainings-Centers eingesetzt werden.

Der Kunde wird sicherstellen, dass die Kursteilnehmer sicherheitsrelevante Weisungen von Siemens befolgen.

12 Widerrufsrecht für Verbraucher

12.1 Soweit der Kunde als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB bestellt, kann er diese Vertragserklärung binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um dieses Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde Siemens – Siemens AG, SITRAIN Trainingscenter, Gleiwitzer Str. 555, 90475 Nürnberg, Deutschland, EMail: sitrain.de@siemens.com – mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

12.2 Folgen des Widerrufs

Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat Siemens dem Kunden alle Zahlungen, die Siemens von dem Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von Siemens angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages bei Siemens eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet Siemens dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Hat der Kunde verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hat der Kunde Siemens einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde Siemens von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichtet, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

13 Exportkontrolle

Mit dem Download bestätigen Sie, dass Sie folgende Bedingungen bei der Nutzung der Software, Technologie und technischem Know-How einhalten:

- Die mit „ECCN“ ungleich „N“ eingestufte Software, Technologie und technischem Know-How unterliegt Genehmigungspflichten nach dem U.S. Exportkontrollrecht.

- Die mit „AL” ungleich „N“ eingestufte Software, Technologie und technischem Know-How unterliegt den Genehmigungspflichten nach europäischem / nationalem Exportkontrollrecht.

Sie bestätigen,

- dass sie bei der Nutzung und Weitergabe von Software, Technologie und technischem Know-How die anwendbaren exportkontroll- und sanktionsrechtlichen Regelungen einhalten.

- dass Technologie, Information oder Software und alle Derivate davon nicht

(i) uploaded, exportiert, reexportiert (einschließlich "deemed export"), oder entgegen den Exportgesetzen direkt oder indirekt transferiert,

(ii) oder für Zwecke verwendet werden, die durch Exportgesetze verboten sind

(iii) oder an Personen oder Organisationen oder Firmen weiterzuleiten, die nicht berechtigt sind diese zu erhalten.

- dass Software, Technologie und technisches Know-How nicht für eine verbotene bzw. genehmigungspflichtige rüstungsrelevante, kern- oder waffentechnische Verwendung bestimmt sind, es sei denn, etwaig erforderliche Genehmigungen liegen vor.

- dass Sie Ihren Aufenthalt nicht in einem Land mit Verbotsstatus (Terrorismus unterstützende Länder) haben und dass Sie in Ihrem Handeln nicht der Weisung eines Staatsangehörigen oder Bewohners eines derartigen Landes unterliegen oder folgen.

Sie verpflichten sich, den Ort Ihres Wohnsitzes oder aktuellen Aufenthalts (geografischer Standort) nicht zu verschleiern. Falls Sie gegen diese Pflicht verstoßen, sind wir berechtigt, ihren Zugang ohne Erstattung bereits gezahlter Beiträge zu sperren.

14 Zusätzliche Bedingungen

Die Abmessungen sind in mm angegeben. Die Angaben in Zoll (inch) gelten in Deutschland gemäß dem "Gesetz über Einheiten im Messwesen" nur für den Export. Abbildungen sind unverbindlich. Soweit auf den einzelnen Seiten dieses Katalogs nichts anderes vermerkt ist, bleiben Änderungen, insbesondere der angegebenen Werte, Maße und Gewichte, vorbehalten.

Änderungen und Irrtümer vorbehalten.